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Demokratieabbau im Schatten der Corona-Massnahmen  

Von Uwe Burka

Liebe Freund’Innen

Der folgende Text kann durch ein einseitig medial verbreitetes „Meinungsbild“  in Teilen auf eine innere Gegenwehr stossen. Wer aber in der Lage ist kritische Punkte wenigstens als eine „mögliche“ andere Seite der Medaille zu akzeptieren, der wird in dieser, von Angst und Spaltung geprägten Zeit, durch diese Zeilen mehr Orientierung und Handlungsmöglichkeiten finden können.

Im Schatten der Corona-Massnahmen hat der Bundesrat am 25. September 2020 zwei schwerwiegende Gesetze verabschiedet, die unsere Grundrechte massiv beschneiden:

  1. Ein neues, sehr weitreichendes Polizeigesetz zum Schutz vor den sogenannten Terroristen, bei dem schon bei Verdacht, dass jemand gegen den Staat aufbegehrt, man ihn ohne Gerichtsbeschluss abhören, durchsuchen und einsperren kann, selbst bei minderjährigen Jugendlichen ist dies nun schon möglich.
  2. Das Notrecht, durch welches dem Bundesrat ein alleiniges und sehr weitgehendes Entscheidungsrecht vom Parlament gegeben wurde, wurde in ein dringliches Bundesgesetz übergeführt. Entscheidungen zu Maskenpflicht, Quarantäne, Bewegungs- und Versammlungsverboten (wie bei Kultur- und Sportveranstaltungen), Grenzschliessungen, Zwangsimpfungen usw. können nun ohne parlamentarische Kontrolle vom Bundesrat angeordnet werden.

Die Medien berichteten über diese beiden schleichenden Attacken gegen unsere Demokratie und den Souverän (das Volk) fast gar nicht oder wenn, dann einseitig im Sinne des Bundesrates.

Gegen beide Gesetze wurde das Referendum ergriffen:

  1. Gegen das sogenannte Terroristengesetz mit: „NEIN zum Willkürparagraph“ durch die jungen grünliberalen, Jungsozialist‘innen, junge grüne, Piratenpartei, sowie weiteren Organisationen. Siehe: https://willkuerparagraph.ch/ (mit Unterschriftsbögen)
  2. Gegen das neue Notrechtgesetz haben gleich fünf Organisationen das Referendum ergriffen (Man sollte nur eines dieser Referenden unterzeichnen. Alle fünf Referenden werden am Schluss aber zusammengezählt). Die wohl stärkste Initiative geht von „Freunde der Verfassung“ aus, die schon vor dem offiziellen Start am 6. Oktober ca. 30000 Zusagen für die Unterstützung dieses Referendums sammelten: https://notrecht-referendum.ch/ (mit Unterschriftsbögen)

Zur Verteidigung unserer Grundrechte ist zu hoffen, dass die Gruppen sich bei der Unterschriftensammlung gegenseitig unterstützen. Wir brauchen ein starkes Zeichen, um die Regierung wieder in ihre Schranken zu weisen und diese fast geräuschlose Verschiebung der Gesetzgebung hin zum Verordnungswege von Gemeinden, Kantonen und Bund wieder rückgängig zu machen. Es gilt die Rechte und Funktionen der Parlamente auf kommunaler, kantonaler und eidgenössischer Ebene als Orte der Debatten und auch der Gesetzgebung wieder herzustellen, inklusive der in der Schweiz einzigartigen Mitbestimmung durch direktdemokratischen Volksrechte . Wenn wir es, als das demokratische Vorzeigeland, nicht schaffen sollten, wie sollen es dann die anderen Nationen schaffen, die nun noch viel diktatorischer regiert werden? Darum unterzeichnet bitte beide Referenden und helft weitere Unterstützer zu finden.

Im Folgenden findet Ihr weitere schwerwiegende Veränderungen, die im Schatten der Corona-Massnahmen entstehen. Unsere persönlichen und gesellschaftlichen Entwicklungsmöglichkeiten werden in dieser Krise immer mehr eingeengt. Wir werden entmündigt und krank gemacht.

Die ganze Menschheit leidet unter den Folgen der Corona- Schutz-Massnahmen wesentlich mehr, als unter der Krankheit selbst. Die „Verhältnismässigkeit“ ist dabei überhaupt nicht gegeben.

Die weltweiten Wirtschaftseinbrüche aufgrund der Corona-Massnahmen treffen besonders hart die Kulturschaffenden, die Selbstständigen, die Sportclubs, sowie die kleinen und mittleren Unternehmen. Insolvenzen im zweistelligen Prozentbereich mit schweren sozialen Folgen, bis hin zu vielen Suiziden, werden erwartet. Gleichzeitig nahmen die Umsätze von vielen multinationalen Unternehmen gewaltig zu. Google, Amazon, Apple und Facebook z.B. steigerten von März bis Juli 2020 ihre Unternehmenswerte um durchschnittlich 27%. Siehe Ernst Wolff in Davos WEFF: https://vimeo.com/451271107 . Der erwartete Wirtschaftsrückgang von „nur“ 6% ist also durch die gewaltigen Gewinne der Internetfirmen zu erklären. Mittlerweile (18.3. bis 18.10. 20) ist der Aktienwert von Google um 100% und von Amazon sogar um 700% gestiegen. Die digitale Welt feiert die Zukunft! Das Sozial- und Kulturleben, sowie die regionale Realwirtschaft sind am Ersticken.

Laut UNO werden durch die Folgen der Corona-Massnahmen dieses Jahr zusätzlich über 150 Millionen Kinder in die Armut gestürzt. https://www.handelsblatt.com/politik/international/pandemie-hunger-armut-vernachlaessigte-gesundheitsvorsorge-so-schlimm-sind-die-kollateralschaeden-der-corona-bekaempfung/26196874.html  Dies bedeutet den Tod von täglich vielen tausend Kindern! Also im Jahr von einigen Millionen weiteren toten Kindern, da ihre Eltern keine Arbeit und damit keine Nahrung mehr finden. Von den verzweifelten und toten Erwachsenen ganz zu schweigen. Viele weitere Millionen Hungerflüchtlinge wird es geben.

Die Welt scheint sich nur noch um den «Kampf gegen das Virus» zu drehen. Auch im persönlichen Bereich scheint sich das Leben vielfach auf diesen Aspekt zu reduzieren. Warum verlieren wir dabei den Blick für die grösseren Lebenszusammenhänge? Warum hatten wir uns nicht, und jetzt noch viel weniger, für die globale Menschheits- und Umweltentwicklung eingesetzt, wie es in den 17 UN-Nachhaltigkeitszielen verabredet und schon vor 6 Jahren von fast allen Staaten beschlossen wurde?    Dabei geht es nicht nur um mich, es geht um unser aller Zukunft und die der Kinder. Es geht um die Solidarität gegenüber jenen, die durch unseren Wirtschafts- und nun Gesundheitsegoismus, in die existenzielle Not getrieben werden. Es geht um die ärmeren Regionen und Länder, deren Haupteinkommen z.B. der Tourismus ist, bzw. war. Die sich keine medizinische Versorgung leisten können. Und für “unsere Sicherheit“ akzeptieren wir, dass die Armut unter den Armen wächst?

Durch die nun immer mehrwerdenden ungenauen und sehr umstrittenen PCR-Tests gibt es zunehmend „Positiv“ getestete Menschen (fälschlich „Infizierte“ oder „Fälle“ genannt!).  https://corona-transition.org/pcr-test-pretty-crazy-results. Diese „Positiven“ sollen die vielen Einschränkungen rechtfertigen, obwohl fast alle gesund sind und es seit Mai viel weniger Kranke oder Tote durch Grippeerkrankungen (inkl. COVID 19) gibt, als in den Jahren zuvor. Dennoch werden hier z.Zt. über 32 000 „Positive“ ihrer Freiheit beraubt, indem man sie in die Quarantäne unter Androhung hoher Strafen nötigt. https://corona-transition.org/wieviele-vermehrungszyklen-beim-pcr-test-ergeben-ein-zuverlassiges-resultat

Im Herbst ist es normal, dass es mehr Grippekranke und dadurch mehr Krankenhausbelegungen gibt. Vielleicht gibt es diesen Herbst/Winter sogar mehr Belegungen, da die natürliche Durchseuchung die letzten sechs Monate unverantwortlich (und freiheitsberaubend) gebremst wurde und dadurch nun die gefährdeten Bevölkerungsgruppen einer grösseren Ansteckungsgefahr ausgesetzt sind. Auch haben das Maskentragen, die Angstmache usw. die Immunität in der Bevölkerung geschwächt. Die am 18.10. beschlossenen zusätzlichen Restriktionen aufgrund steigender „Positiv“- Getesteter Personen entbehren jeglicher Praxiserfahrung und verstossen gegen unsere Gesetzesgrundlagen. Siehe auch Pressemitteilung der „Freunde der Verfassung“: https://notrecht-referendum.ch/Die-Schweiz-verlasst-den-Weg-des-Rechtsstaates

Im Schatten der gesetzeswidrigen Angstmache (Artikel 258 StGB) der Medien und der Regierung wird der Bevölkerung auch die Notwendigkeit einer Impfung eingeredet. Dass die neuen Impfstoffe, im Gegensatz zu früher, mit genmanipulierten tierischen Eiweissen hergestellt werden und unser Erbgut beeinflussen, verschweigen sie. Dann sollen diese Impf-Cocktails auch noch verantwortungslos im Schnellverfahren eingeführt werden, obwohl schon normale Impfstoffe zur Prüfung und Genehmigung mindestens 5 Jahre brauchen. Verrückt ist zudem, dass der Impfstoff noch gegen COVID 19 eigesetzt werden soll, obwohl sein Piek schon viele Monate vorbei ist und ständig am mutieren ist. Siehe Prof. Bhakdi:  https://www.youtube.com/watch?v=_Hc-kyU4M0I  Wenn sich jemand wegen der Angstmacherei unbedingt mit einem Zombiecocktail impfen lassen will, dann soll er/sie es gerne tun, aber warum sollen die Anderen, sogar die Kinder, dazu gezwungen werden?

Die Regierung redet zwar nicht mehr von einem Impfzwang, was ist es aber, wenn „nur“ alle mit näherem Menschenkontakt, z.B. im Bereich des Gesundheitswesens und der Bildung, vielleicht auch im Retail und der Gastronomie, dazu verpflichtet werden oder wir auch nur noch über die Grenze dürfen oder Schulen, Universitäten, Krankenhäuser und Altenheime besuchen dürfen, wenn die Impfung nachgewiesen werden kann? Warum hat die Regierung schon über vier Millionen Impfstoffdosen vorbestellt? Arbeiten unsere Regierung und die Medien für das Volk oder die Pharmaindustrie? Die Regierung will sogar die Pharmaindustrie von Regressansprüchen bei Impfschäden befreien!

Eine Maskenpflicht ist gerade unter Fachleuten sehr umstritten. Es gibt keine seriösen Studien, die einen positiven Effekt nachweisen, zumal deren Gewebelöcher über hundertmal grösser sind als das (noch nicht durch Isolierung nachgewiesene) Virus. https://www.srf.ch/news/panorama/labortest-schutzmasken-im-haertetest-die-meisten-filtern-ungenuegend. Die Masken sind Brutherde für allerlei Bakterien und gefährden unsere Gesundheit. Der CO2 Gehalt hinter der Maske beträgt über 10000 ppm! Der normale CO2-Gehalt in der Atmosphäre liegt bei 400 ppm. Geschlossene Räume sollten spätestens ab 500 ppm gelüftet werden und die Arbeitsschutzvorschriften untersagen ein Arbeiten bei Werten von über 1000 ppm. Kein Wunder, dass viele Menschen bei Werten von über 10000 ppm Kopfschmerzen und Atembeschwerden bekommen.  https://www.youtube.com/watch?v=DcMXP0gi_DA. Dass auch die Denkkapazitäten herabgesetzt werden wird einfach in Kauf genommen. Nun werden auch immer mehr Kinder hinter die Masken gezwungen. Die psychischen Auswirkungen werden sich wohl erst in Zukunft zeigen. In Deutschland sind in letzter Zeit einige Kinder mit einer Maske (angeblich eines natürlichen Todes) gestorben.

Der Notar und Rechtsanwalt Dr. Jur. Heinz Raschein aus 7412 Scharans hat ein Sach- und Rechtsattest geschrieben, welches jeden Bürger von der Maskenpflicht befreit. Dieses Attest beinhaltet die Gesetzesgrundlagen, die die rechtswidrigen Maskenzwänge auflisten und kann bei Aufforderung zum Tragen der Maske vorgezeigt werden. Siehe Anhang.

Die Behauptung der Medien und der Regierung, dass die strengen Massnahmen die sogenannte Pandemie in Schranken hält, hat sich bis anhin nicht bewiesen, ja ist schlicht falsch. Länder wie Schweden, Weissrussland und Südkorea sind ohne Zwangsmassnahmen gut durchgekommen und die Immunität in der Bevölkerung ist dort nun stärker als bei uns.  https://vimeo.com/471959768

Sehr viele Menschen, besonders Ältere, fühlen sich isoliert und alleine gelassen. Ärzte berichten zunehmend von Angstzuständen, Depressionen und Suizidgefahren. https://gbdeclaration.org/die-great-barrington-declaration

Die Proteste von vielen Tausend, im praktischen Leben stehenden, Medizinern, Wissenschaftlern, Anwälten, Ökonomen und Lehrern bleiben vielfach ungehört, bzw. wenn sie doch nach Aussen dringen, werden diese Fachleute oft als „Leugner und Verschwörungstheoretiker“ diskreditiert und/oder in eine rechtsextreme Ecke gedrängt. Nicht selten wird ihnen sogar mit Kündigung gedroht.

Eine seriöse öffentliche Debatte über all die Fragen um Corona wird unterdrückt oder andersdenkende zum vornherein denunziert. Entsprechend ist die Angst überhaupt den Mund zu öffnen sehr verbreitet. Die Spaltungstendenzen, selbst in Familien, werden durch einseitige Berichterstattung und Behörden immer weiter geschürt. Die weiteren Einschränkungen unserer Grundrechte durch die Regierung steigern den Unmut und führen so zur Erhöhung der gesellschaftlichen Spaltung.

Angeblich sind Regierung und Medien nun um unsere Gesundheit sehr besorgt, aber deren Angstmache, Unwissenschaftlichkeit, soziale Distanzverordnungen, Isolationen, Maskenpflicht, Reise- und Urlaubsbeschränkungen, Spaltungsmechanismen, Beschränkungen von Sozial-, Sport- und Kulturveranstaltungen, Kontrollen, Impfdrohungen und die Vernichtung von beruflichen Lebensgrundlagen schwächen enorm die seelischen, geistigen und körperlichen Kräfte und damit sehr unser Immunsystem.  https://vimeo.com/471959768

Es ist zu hoffen, dass nun immer mehr Bürger merken, dass die wirtschafts- und regierungsnahen Medien nicht nur den Souverän durch einseitige Meldungen oder Angstmacherei manipulieren, sondern auch unsere Politiker zu einem Aktionismus drängen, den sie, mit etwas mehr Abstand, einmal bereuen werden. Eine hundertmal gehörte Lüge, z.B. zu der dringenden Notwendigkeit einer Maske, wird für die meisten Menschen zur absoluten Wahrheit. Eine nur wenig gehörte fachliche Gegendarstellung wird für diese Menschen dann zur Gefahr und Lüge, die sie sogar zur Denunziation ihrer Mitmenschen treiben kann, die diese andere Seite vertreten.

Selbst RTS, für die wir gezwungen sind Rundfunk- und Fernsehgebühren zu zahlen, zeigen sich alles andere als neutral und breit informativ. Sie machen genauso die Corona-Angst-Propaganda mit, wie die anderen Mainstream-Medien. Sie haben es sogar fertiggebracht die seriöse Informationsseite www.corona-transition.org  für all ihre Mitarbeiter zu sperren. Die RTS-Spitze scheint Angst zu haben, dass ihre Mitarbeiter durch erweiterte Nachrichten kritisch werden und das auf Einseitigkeiten aufgebaute Kartenhaus zusammenbrechen wird. Überhaupt werden enorm viele Info-Seiten und Videos, oft sogar Konten, von kritischen Berichterstattern immer wieder gelöscht. Wo ist da die grundrechtsgeschützte Meinungs- und Pressefreiheit?

Das von den Medien und Politikern täglich gelobte und angeblich alternativlose neoliberale Wachstums-System mit seinen Spekulationsblasen, hat sich seit den 1980er Jahren mit der Aufhebung der Bankenregulationen immer gefährlicher verselbstständigt. Diese „Öffnung der Büchse der Pandora“ ist wie die Kettenreaktion bei einer Kernschmelze eines Atomkraftwerkes, welches ausser Kontrolle geraten ist. Die Regierungen füttern auch noch mit immer mehr Milliarden sogenannter Rettungsgelder diese Spekulationsblase (diese mehrwerdenden Milliarden kommen, wenn überhaupt, nur für ganz kurze Zeit durch die Realwirtschaft). Vor dem endgültigen Platzen der Blase kaufen die Superreichen nun noch viele Ländereien, Verkehrswege, Wasserrechte, Firmen, Krankenhäuser, Bildungseinrichtungen usw. und berauben uns damit der letzten Lebens- und Gestaltungsgrundlagen. Bei diesem, sich verselbstständigtem, neoliberalen Wirtschaftssystem mit Dienern in Medien, Politik, Behörden, Bildungswesen und den massiven Einschränkungen unserer Grundrechte, ist unsere Demokratie zur Farce verkommen. Eigentlich müssen wir von einer Diktatur des sich verselbstständigten und ausser Kontrolle geratenen neoliberalen Virus sprechen.

Unsere Regierungen wissen um die wirtschaftlichen, demokratischen, sozialen und ökologischen Zusammenbrüche, bereiten mit der Bevölkerung aber keinerlei „Plan B“ vor! „Augen zu und durch!“, in der Hoffnung, dass alles wieder wie vorher wird, kann aber nur eine Strategie für dumme Schafe sein.

Im Hintergrund wird durch die Finanzelite schon an einem „Reset“ mit neuen Geld- und Machtstrukturen gearbeitet, die von unseren Renten, unserem Gesparten, unserer Demokratie, der Natur und unserem Sozial-Kulturleben nicht mehr viel hinterlassen wird. Das „world economic forum“ in Davos spricht ganz offiziell von diesem „Reset“. Durch viele Videos wollen sie uns allerdings einreden, dass sie sich (wiedermal), nun durch einen „Reset“, und neuesten Digital- und Gentechniken, für die ganze Menschheit und die Natur einsetzen wollen.

Was können wir in dieser gefährlichen Situation, trotz aller Widerstände und den noch schlafenden oder paralysierten Mitmenschen und Politikern, heute tun? Hier meine wichtigsten Vorschläge:

1.) Die Entwicklung der Menschen nehme ich nun ganz bewusst ins Zentrum meiner Gesinnung und Aktivitäten. Die Wirtschaft, das Geld, die Digitalisierung und die Technik haben dem Menschen und der Natur zu dienen und nicht umgekehrt.

2.) Aufhören zu streiten und uns spalten zu lassen. Freundschaftlich jeden Tag mindestens einen Mitmenschen aufklären und Zukunftsperspektiven aufzeigen.

3.) Für die Widereinsetzung der Grundrechte sich einsetzen und die Referenden unterstützen.

4.) Nicht mehr den Medien trauen, sondern selbst wieder denken lernen. Dazu sich an der Natur und an selbergemachten Erfahrungen orientieren, z.B. wieviel Corona-Kranke kenne ich wirklich persönlich? Wieviel negative Veränderungen habe ich in den letzten Monaten persönlich wahrgenommen? Sich mit „Meinungen“ zurückhalten, da sie meistens direkt oder indirekt durch die Medien gesteuert werden und wenig reale Basis haben.

5.) Neue zukunftssichernde Lebensstrukturen aufbauen, dazu die überflüssigen Gewohnheiten ablegen.

6.) Solidarische Verantwortungsgemeinschaften aufbauen, die sich mit ökologisch/sozial offenen Landwirten verbinden.

7.) Studier- und Bildungskreise für neue Denk- und Lebensformen aufbauen.

8.) Kinder (und uns selbst) aus den einseitigen digitalen und intellektuellen Bildungs-Gefängnissen befreien! Zukünftig wird nicht nur ein selbstständiges Denken, sondern auch das Fühlen und Wollen richtig auszubilden sein.

9.) Mein Geld von den Banken und Versicherungen abziehen und in zukunftssichernde Projekte stecken. Denn schon morgen könnte es einen Finanzcrash geben und die scheinbare Sicherheit ist weg.

10.) Wir sind auch seelische und geistige Wesen, die sich durch die Nähe zur Natur und gezielte Meditationen zu höheren Welten aufschwingen können. So können wir Imaginations-, Inspirations- und Intuitionskräfte entwickeln und diese ganz praktisch für unsere Tätigkeiten zur Überwindung der gewaltigen Herausforderungen nutzen.

Weitere Vorschläge finden sich in meinem Aufsatz: „Wege aus der Wachstumsfalle“ und im Buch „Jeder kann die Zukunft mitgestalten“, (auch mit neuen Wirtschafts- und Geldformen). Frei herunterzuladen unter: www.aktivZUKUNFTsichern.com

Uwe Burka 28. Oktober 2020

Internationaler Berater für sozial-ökologische Siedlungs- und Stadtentwickelungen mit gesunden Wirtschaftsstrukturen.

Sach- und Rechtsattest: 4_5807603323942995839

 

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